Freie Wähler wollen keine „Krawallopposition“

von Thomas Luh (Kommentare: 0)

Bericht von der Mitgliederversammlung der FWG Buseck am 12. Mai 2017

Manfred Buhl (r.) und Thomas Luh (l.) ehrten die langjährigen Mitglieder Kai Bolte, Tobias Faber, Peter Fischbach, Uwe Lepper, Jürgen Ranft und Manfred Weller.

Der Bericht des Vorsitzenden Manfred Buhl war natürlich politisch ausgerichtet. „Opposition ist Mist“ sagte einmal Franz Müntefering.
Für die Freien Wähler Buseck trifft das nur bedingt zu, denn Bürgermeister Dirk Haas arbeitet fleißig und erfolgreich das umfassende Wahlprogramm der Freien Wähler ab. So ist es nicht verwunderlich, dass man mit der Arbeit des Bürgermeisters zufrieden ist und keine „Krawallopposition“ anstrebt, wie dies in der Vergangenheit oft stattfand.

Am 23. März 2016 fand die letzte Mitgliederversammlung der Freien Wähler statt. Die Wahlergebnisse der Kommunalwahl standen dort bereits fest. Das Wahlergebnis war zufriedenstellend, es wurde ein Sitz mehr erreicht als in der letzten Periode.

Alle glaubten, die politische Zusammenarbeit mit der SPD würde weitergeführt. Gegen unsere Erwartung ging die SPD dann eine Koalition mit der CDU ein.

Thomas Luh stellte der Versammlung die Internetseite vor. Im Mittelpunkt steht das Wimmelbild, das auch schon im Wahlkampf für positives Aufsehen sorgte.

Der Vorstand hat sich in den letzten Jahren damit beschäftigt, eine Ehrenordnung zu erstellen und Ehrungen vorzunehmen. Geehrt wurden  langjährige Mitglieder und Mandatsträger.

Alle zwei Jahre wird der Vorstand neu gewählt, offensichtlich ist man mit der Arbeit des Vorstandes zufrieden, denn es erfolgten kaum Änderungen.

1. Vorsitzender: Manfred Buhl (einstimmig im Amt bestätigt)
2. Vorsitzender: Thomas Luh (einstimmig im Amt bestätigt)
Schriftführer: Manfred Weller (einstimmig im Amt bestätigt)
Schatzmeister: Jürgen Ranft (einstimmig im Amt bestätigt)
1. Beisitzer: Uwe Kühn (einstimmig im Amt bestätigt)
2. Beisitzer: Berthold Haupt (einstimmig im Amt bestätigt)
3. Beisitzer: Renate Münch (einstimmig im Amt bestätigt)

Fraktionsvorsitz: Alexander Zippel (kraft Satzung im Vorstand)
Stellv. Fraktionsvorsitz: Dr. Dietmar Schmidt (kraft Satzung im Vorstand)
Stellv. Fraktionsvorsitz: Uwe Kühn (kraft Satzung im Vorstand)

Ortsvertreter Beuern: Christoph Dormehl (einstimmig im Amt bestätigt)
Ortsvertreter Alten-Buseck: Gunter Großmann (einstimmig im Amt bestätigt)
Ortsvertreter Oppenrod: Kurt Weller (einstimmig im Amt bestätigt)
Ortsvertreter Gr.-Buseck: Willi Damm (einstimmig im Amt bestätigt)
Ortsvertreter Gr.-Buseck: Erhard Reinl (einstimmig im Amt bestätigt)

Dr. Dietmar Schmidt berichtete aus der Fraktionsarbeit. Es war ein eher ruhiges Jahr geprägt von mehr oder weniger Routineversammlungen. Momentan gibt es wenig Reibungspunkte in der Busecker Kommunalpolitik. Schwieriger als in der Fraktion ist die Arbeit im Gemeindevorstand. Das Gremium trifft sich vor der offiziellen Sitzung ohne die FW Vertreter und führt dann die Sitzung mit den beiden FW Mitgliedern scheinbar nur noch als Alibiveranstaltung durch.

Die Zusammenarbeit im Ortsbeirat Großen-Buseck läuft gut, der Bürgermeister ist fast bei allen Sitzungen anwesend und informiert ausreichend.

In der Fraktion sind etliche neue Mitglieder, die sich sehr gut engagieren. André Bolte bestätigt, dass die Klausurtagung besonders für die „Neulinge“ eine wichtige Hilfe war.

Das Thema „Ortsgestaltung“ sollte von allen, nicht nur von den Großen-Buseckern, ernst genommen werden.

Berthold Haupt macht deutlich, dass die Tagesordnungen für die Sitzungen so vorbereitet werden, dass alles nur noch abgearbeitet wird.

Manfred Weller erklärt, dass die FW zu Beginn der Fraktionssitzung politische Diskussionen führen sollten und dann erst die Tagesordnung abgearbeitet wird. Wir müssen die Themen einbringen, ansonsten kommen sie nicht auf die Tagesordnung.

Tobias Faber macht deutlich, dass sich grundsätzlich FW schwer tun mit Opposition. Er bestätigt, dass die Tagesordnung sowieso durchgesetzt wird. Die politischen Diskussionen müssen im Vordergrund steht.

Berthold Haupt mahnt an, die vom Gemeindeparlament beschlossene Pädagogische Kindergartenleitung einzufordern.

Thomas Luh fordert noch einmal Informationen von der Fraktion ein, die auf der Homepage veröffentlicht werden können.

Erhard Reinl berichtet aus der Kreistagsfraktion. Die Koalition im Kreistag hat nur einen Sitz Mehrheit, daher herrscht strikte Anwesenheitspflicht.

Auswirkung der Kreispolitik auf die Gemeinde Buseck:  Räumlichkeiten für das Mittagessen der Goetheschule in der TV Gaststätte - die Mensa ist hoffentlich bald fertig. Die Regelung zur Finanzierung der Sanierung der Sporthalle wird uns noch beschäftigen. Aktuell ist die Planung des Feuerwehrzentrums gemeinsam mit Stadt und Kreis Gießen.

Die Absicht der Stadtwerke, im ehemaligen US Depot eine Biogasanlage zu bauen, wird kontrovers diskutiert.

Manfred Buhl erinnert noch einmal an den Termin „Grenzgang“ mit anschließender Abschlussfeier bei dem Obst- und Gartenbauverein Alten-Buseck am 24. Juni 2017.

 

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